2.3 Neoliberalismus und der Verfall der Demokratie in Europa

“There is no alternative” – mit diesem Slogan begründete Margaret Thatcher ihre brutale Kürzungspolitik und leitete die Ära des Neoliberalismus ein. Gekennzeichnet durch Privatisierungen, der Zerschlagung von Gewerkschaften und einer unsozialen Einsparungspolitik ist dieser Begriff spätestens seit den 90er Jahren in aller Munde.

Doch neoliberale Politik hat nicht nur Folgen im Leben vieler Menschen, sondern wirkt sich auch auf die Demokratie aus. In Griechenland wurden demokratische Entscheidungen durch europäische Fiskalregeln ausgehebelt und in Österreich gibt es Diskussion darüber, Wirtschaftswachstum als Staatsziel auf Kosten sozialer, demokratischer und ökologischer Interessen festzulegen. In diesem Workshop wollen wir uns damit beschäftigen, welche Effekte der Neoliberalismus auf die Demokratie hat und vor welche Herausforderungen das uns als Linke stellt. Inwieweit steckt der Neoliberalismus im Moment in der Krise? Und wie können Antworten auf diese Hegemoniekrise aussehen?

 

Lukas Oberndorfer

Lukas Oberndorfer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung EU & Internationales der Arbeiter*innenkammer Wien. Er arbeitet kritisch zu Austeritätspolitik, europäischer Integration und dem Europarecht.